Deutsche Rüstungsexporte; Unsinn im Quadrat!?

Deutschlands Exportvolumen für Waffen hat sich seit 2005 mehr als verdoppelt und stand im Jahr 2011 bei circa 5,4 Milliarden $. Immer wieder sind die Waffenexporte ein Aufregerthema. Bereits 1991 gab es im Bundestag heftige Debatten um einen Verkauf von 36 Fuchs-Panzern nach Saudi-Arabien.

In den letzten beiden Jahren waren Rüstungsdeals mit dem ölreichen Monarchie auf der arabischen Halbinsel zur Debatte. Übrigens: Weiß jemand ob diese Waffen nun wirklich geliefert werden, davon hört man ja reichlich wenig. Nach dem arabischen Frühling und seinen Protesten in den Emiraten und Saudi-Arabien fragen sich viele Deutsche ist es moralisch an diese Länder Waffen und Panzer zu liefern. Schließlich sind die Portestler in diesen Ländern aus unserer Warte ja im Recht. Diese Staaten sind massiv undemokratisch und dazu hochgradig korrupt. Zudem liegen die Länder in einer Region in der Konflikte an der Tagesordnung sind und es einmal die Grundüberzeugung gab, dass deutsche Waffen in solchen Teilen der Welt nichts verloren hätten.

Ein zweiter großer Kritikpunkt an den deutschen Rüstungsexporten ist in der Euro-Schuldenkrise zum Thema geworden. Ist es ok, dass Deutschlands größte Abnehmer für Waffen, Portugal und Griechenland, diese Waffen abnehmen während sich die gesamte Welt den Kopf darüber zerbricht, wie diese ihre Finanzen in den Griff bekommen sollen…Die massiven Militärausgaben des griechischen Staates sind ja längst kein Geheimnis mehr. In Griechenland gibt es pro Bürger fünfmal so viele Soldaten wie in deGriechenland Armee, Aktien, Rüstungswerte, geld langfristig anlegen, geld mit waffen, versicherungen, bankenvergleich, depotgebürgen, derivate, währungsvergleich, devisenhandelr Bundesrepublik. Ist dies nicht rausgeworfenes Geld? Manche sagen ja, die Griechen sagen nein. Die Griechen sind offensichtlich davon überzeugt, eine extrem hochgerüstete Armee zu benötigen um sich gegen eventuelle Angriffe durch die Türkei wehren zu können. Ein Punkt, den ich persönlich nicht verstehe. Warum hat man Griechenland und Zypern überhaupt in die EU aufgenommen, solange der Konflikt mit den Türken nicht gelöst ist. Kann es in unserer Zeit nicht endlich Lösungen für diese Probleme geben? Schließlich sind Europa und die Türke wirtschaftlich ja eng verwoben und die hohen Militärausgaben auf beiden Seiten nutzen doch wirklich niemandem (außer natürlich der Rüstungsindustrie und den Armeeangehörigen).

An den überdurchschnittlich hohen Militärausgaben Athens hat sich auch nach den neusten Haushaltsplänen nichts geändert. Während niedrigere Renten durchgerungen werden, scheint weder die griechische Regierung, noch der IWF oder die EU ernsthaft bei den Verteidigungsausgaben kürzen zu wollen. Die Liste der griechischen Wünsche ist weiterhin lange: Milliarden für französische Fregatten, amerikanische Kampfhubschrauber und 60 Eurofighter für die griechische Luftwaffe.

Doch warum lässt man dies durchgehen? Ist Griechenland wirklich derart gefährdet durch die Türkei? Wenn ja, warum machen die Geldgeber nicht Druck auf eine Einigung im Streit. Vielleicht geht es auch nur darum, den Griechen weiterhin durch eine riesige Armee das Gefühl von Selbstbestimmung und Souveränität zu geben. Egal was der Grund ist, ich kann wieder einmal über die EU und ihre Entscheidungsträger nur den Kopf schütteln. Griechenland hat weder die wirtschaftlichen Rahmenbedingung für eine Aufnahme erfüllt, noch scheint der Konflikt mit der Türke annähernd gelöst. Warum arbeitet die EU nicht längst an einer Versöhnung, allein schon um die vielen Milliarden für Rüstungsgüter zu sparen

Natürlich könnte man auch den Exporteuren Frankreich und Deutschland die Frage stellen, ob sie bewusst wenig Druck auf die Griechen im Punkt Rüstungsausgaben machen. Alles in allem ist das ganze aber irgendwie absurd: Was bringt es der deutschen Rüstungsindustrie Aufträge zu sichern, für die wir dann gleichzeitig wieder bezahlen?

Das zweite Thema ist Saudi-Arabien und Waffenlieferungen in potentiel explosive Regionen

Anscheinend hat Saudi Arabien letzte Woche wieder einmal deutsche Panzer bestellt und am letzten Montag tagte bereits der deutsche Bundessicherheitsrat, dem die Kanzlerin, der Chef des Bundeskanzleramts und verschiedene Minister angehören, darüber. Vor circa einem Jahr hörte ich einen Radiobericht im Deutschlandfunk in dem von einem Strategiewechsel des Bundessicherheitsrats unter Kanzlerin Angele Merkel zu hören war. Bis zur Übernahme Merkels war die Deutsche Haltung immer: Keine Waffen in Krisenregionen. Seit Merken gilt anscheinden der Grundsatz: Waffen in Krisenregionen sind ok, solange sie nicht gegen die BRD oder ihre Verbündeten gerichtet sind.

Generell sehe ich Waffenlieferungen in Krisenregionen bis heute als sehr fragwürdig und bin generell der Meinung, dass Deutschland seid Jahren eine falsche Außenpolitik in dieser Hinsicht fährt. Der deutsche Grundsatz der Nicht-Einmischung und die dadurch einhergehende Beliebtheit auf allen Seiten könnte Deutschland in eine Vermittlerrolle versetzten, durch die wohl mehr Gutes für die Welt erreicht werden könnte als durch die paar Soldaten am Hindukusch. Das ganze ist aber meine persönliche Meinung, dennoch würde mich hier einmal Eure Meinung interessieren?

6 Gedanken zu “Deutsche Rüstungsexporte; Unsinn im Quadrat!?

  1. Mein Kommentar in Kurzform dazu:

    Mit Griechenland hast Du sicher recht das sehe ich genauso. Bei Saudi Arabien würden diese Waffen sicherlich woanders gekauft werden wenn Deutschland nicht liefert. Ich verweise dazu auf den Erhalt Deutscher Arbeitsplätze, Forschung und Technologie, da hängt schon sehr viel dran. Ein Argument das man sicherlich auch berücksichtigen muß.

  2. Deine Frage: Was bringt es der deutschen Rüstungsindustrie Aufträge zu sichern, für die wir dann gleichzeitig wieder bezahlen?

    Meine Antwort: Die Bevölkerung und die Profiteure am Rüstungsexport sind ja nicht 1 zu 1 die selben. Zwar sind die Gewinner an Rüstungsexporten auch Teil der Bevölkerung und zahlen somit auch „einen kleinen Teil zurück“, aber der ist natürlich prozentual gesehen viel geringer als der Gewinn. Daher denke ich, wäre deine Frage nur dann wirklich zu Fragen, wenn unsere Wirtschaftssystem staatlich wäre. Aktuell bezweifle ich, das Rheinmetall und die Bevölkerung genau das selbe Ziel verfolgen 😉

    • @THomas: Klar, die Arbeitsplätze sind natürlich dadurch erstmal gesichert und die Rüstungsunternehmen tragen auch nicht direkt die Kosten.

      Allerdings zeigt sich für mich hier auch wieder der Unsinn der gleichen Währung (so dass die Pleite-Griechen überhaupt bei uns Kaufen können). Klar das Verbieten von Exporten nach Griechenland sehe ich auch als unsinnig und das geht wohl auch in der EU gar nicht. Dennoch kann es so doch nicht weitergehen; mir ist einfach schleierhaft wie Griechenland in solchen Strukturen wieder nach oben kommen soll…

  3. Was den Streit zwischen Griechen und Türken angeht wird das ganze noch unsinniger, wenn man bedenkt, dass beide in der Nato Mitglied sind. Sollte A B angreifen müsste sich der Rest auf die Seite des Angegriffenen stellen (realistisch ist eher eine Schlichtung innerhalb der Nato- zugegeben). Und so hochrüsten kann keiner der beiden, dass er das schaffen würde.

    Was den Streit angeht soll es eher um die Ölvorkommen, auch vor Zypern, gehen. Und so ein Streit kann dauern.

    Ich hab vor kurzem einen klugen Mann sagen hören: Die Regeln werden von dem gemacht, der die Macht hat sie durchzusetzten. Scheinbar ist der politische Einfluss der Waffenlobby groß genug. Die Höhe der Ausgaben ist dennoch vollkommen überzogen, grade angesichts der aktuellen Lage.

    Was die Saudis angeht fällt es mir nicht schwer daran zu denken das Militätpotenzial mit Hinblick auf den Iran zu erhöhen. So wäre es in Ordnung, aber die Gefahr das das ganze gegen die Zivilbevölkerung eingesetzt wird ekelt mich ehrlich gesagt an.

    Gruß
    Valueer

  4. Also was denn Sinn von waffenlieferungen nach Griechenland angeht kann ich mir auch vorstellen, dass es in Deutschland einfacher ist Waffen auch mit unserem Geld dorthin zu verkaufen als selber aufzurüsten. Da regen sich viele noch mehr auf.

  5. Was die Exporte in krisenregionen angeht hat es denke ich einen ähnlichen Hintergrund die Bundeswehr und andere westliche Armeen fallen aufgrund von Sparprogrammem als Käufer weg, also muss man neue Käufer finden. Eine eigene RüstungIndustrie zu haben hat ja auch einen strategischen Hintergrund. Saudi-arabien ist intern zwar eine Diktatur aber grade für die Amis ein sehr verlässlicher verbündeter gewesen. und deshalb sakrosankt

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